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Eine einschlägige Abmahnung ist in der Regel eine notwendige Voraussetzung für eine ordentliche oder außerordentliche, also fristlose verhaltensbedingte Kündigung.

Es gibt keine einheitliche Regel, wie oft ein bestimmtes vertragswidriges Verhalten vorher abgemahnt worden sein muss, bevor eine Kündigung ausgesprochen werden darf. Vielmehr kommt es auf die Schwere des Pflichtverstoßes und die sonstigen Umstände an. Bei besonders schweren Pflichtverstößen, welche unter Umständen mit einem gravierenden Vertrauensbruch verbunden sind, kann eine Abmahnung nicht erforderlich sein, weil der Arbeitnehmer in einem solchen Fall davon ausgehen muss, dass der Arbeitgeber ein derartiges Fehlverhalten (Unterschlagung oder Diebstahl o.ä.) nicht dulden wird.

Eine Abmahnung soll die Funktion einer unmissverständlichen Warnung haben und dem Arbeitnehmer die Möglichkeit geben, eine drohende Kündigung durch Änderung des eigenen Verhaltens noch zu vermeiden. Die Abmahnung hat den Vorwurf genau zu beschreiben und für den Wiederholungsfall eine Kündigung anzudrohen. Eine Abmahnung hat daher die folgenden drei Bestandteile aufweisen:
1. Klar und deutliche Beschreibung des Fehlverhaltens des Arbeitnehmers
2. Deutliche Aufforderung an den Arbeitnehmer, sein Verhalten zu ändern
3. Androhung arbeitsrechtlicher Folgen bis hin zu einer Kündigung androhen, sollte sich das Fehlverhalten des Arbeitnehmers in dieser oder einer ähnlichen Form wiederholen

Die Abmahnung kann auch mündlich ausgesprochen werden. Das Schriftformerfordernis der Kündigung gilt für die Abmahnung nicht. Aus Beweisgründen ist es in jedem Fall sinnvoll, die Schriftform zu wählen. Eine Beteiligung des Betriebsrates oder der Personalvertretung sind nicht nötig.

Sollte die Abmahnung zu Unrecht erfolgt sein, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte oder auf eine Gegendarstellung, die zur Personalakte genommen werden muss. Diese Ansprüche sind auch gerichtlich  durchsetzbar. Welches Vorgehen sinnvoll ist oder eventuell andere Handlungsalternativen in Betracht kommen, bedarf einer eingehenden rechtlichen Prüfung.

Die Abmahnung fällt in das Rechtsgebiet Arbeitsrecht.
Das Arbeitsrecht wird vorwiegend bearbeitet von Rechtsanwalt Billerbeck.
Rechtsanwalt Billerbeck ist zugleich Fachanwalt für Arbeitsrecht in 32791 Lage.

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Klaus Billerbeck

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